Von Adlershof bis Fried­richshain: Aufruf zu aktuellen Aktionen gegen Rechts in Berlin

Die Zahl rassis­ti­scher und rechts­ex­tremer Über­griffe in Berlin nimmt stetig zu. Nach den Zahlen der Opfer­be­ra­tungs­stellen wurden im Jahr 2013 in Berlin 185 rechte und rassis­tische Gewalt­taten gemeldet. Das ist eine Steigerung gegen­über 2012 von 33 Prozent. In den jüngsten Tagen kam es zu einigen äußerst bedenk­lichen Vorfällen. In der Nacht auf Dienstag (27.05.2014) kam … Mehr lesen

Bericht des Squad IIP über die Aktivi­täten 2012

Eine große Hilfe bei meiner Arbeit im Abgeord­ne­tenhaus ist das Squad (Arbeits­gruppe) zu den Themen Integration, Inklusion, Parti­zi­pation (kurz IIP, hier im Wiki). Daher soll hier ein kleiner Bericht erscheinen, der die Arbeit ihrer Mitglieder zu würdigen. Aber erst ein bisschen Vorge­schichte: Die Gruppe gibt es seit Anfang 2012. Es ist hervor­ge­gangen aus dem Squad für Inter­kul­tu­relle Integra­ti­ons­po­litik, der 2010 gegründet wurde. Dieser hatte bereits das integra­ti­ons­po­li­tische Programm für das Grund­satz­pro­gramm und das asylpo­li­tische Programm für das Wahlpro­gramm erarbeitet, sowie mehrere Teilnahmen der Piraten an Aktionen und Veran­stal­tungen organi­siert. Nach der Abgeord­ne­ten­h­auswahl und dem Eintreten von mehreren tausend neuen Mitgliedern organi­sierte sich das Squad neu. Die Themen wurden erweitert und auch breiter gefasst als früher. Sie umfassen nun klassische Integra­ti­ons­po­litik (also Auslän­der­po­litik und Politik für Menschen mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund im so breit wie möglich verstan­denen Rahmen), Inklusion, Flücht­lings­po­litik und auch Gender und Privi­legien. Für manche Themen gibt es Unter­gruppen oder Extra­treffen. Das Squad trifft sich zweiwö­chentlich im Abgeord­ne­tenhaus. Das Treffen dient vor allem der Vernetzung zwischen den verschie­denen Gruppen und dem Abgeord­ne­tenhaus. Oft kommt ein Austausch mit externen Referenten hinzu. Mittler­weile gibt es auch eine ständig aktuelle Nachrich­ten­über­sicht z.B. hier für Dezember 2012. Was haben wir ansonsten so 2012 gemacht? Dazu soll hier ein kleiner Über­blick dienen.

Unser Bericht für das Jahr 2012

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Berliner Piraten unter­stützen den Berliner Konsens gegen Rechts

Ich freue mich sehr, dass die Piraten­partei Berlin auf ihrer Landes­mit­glie­der­ver­sammlung im Gemein­desaal Moabit ein deutliches Zeichen gegen Rechts­ex­tre­mismus und Rechts­po­pu­lismus gesetzt hat. Gerade erst wurde der Verfas­sungs­schutz­be­richt für 2010 vorge­stellt, aus dem hervorgeht, dass in einigen Bundes­ländern die Anzahl der rassis­tisch motivierten Strftaten weiter zunimmt und hat die rechts­po­pu­lis­tische Partei „Pro Berlin“ versucht, im … Mehr lesen