Keine Räumung ist auch noch keine Lösung…

Ich war heute auf der Wowereit-PK nach der Senats­sitzung, auf der Henkel eigentlich die Räumung des Refuge­ecamps am Orani­en­platz beschließen lassen wollte. Schon im Dezember bahnten sich ja von verschie­denen Akteuren aus dem SPD-Mileu Bedenken gegen eine Räumung von geflüch­teten Menschen auf Basis des Gründ­flä­chen­ge­setzes. Auf der PK verkündete Wowereit dann, dass der Orani­en­platz heute … Mehr lesen