Beauf­tragte für Parti­zi­pation und wachsende Stadt

Wachsende Städte Bundesvergleich (Quelle: BSSR)

tl;dr Behör­den­ver­sagen und Bevöl­ke­rungs­zuzug in Berlin machen länger­fristige Planung, unabhängige und dauer­hafte Prozes­se­va­luation und verbind­liche Öffnung und Steuerung der Verwaltung notwendig. Die Piraten­fraktion im Abgeord­ne­tenhaus beantragt daher die Schaffung einer eigenen Stelle einer „Berliner Beauf­tragte für Parti­zi­pation und wachsende Stadt (kurz: PartWaSB)“ Acht Gründe, warum dies ebenso notwendig wie möglich ist.

Wachsende Städte Bundesvergleich (Quelle: BSSR)

Mehr lesen

Haushalt 2016/17 Teil 1: Wahlkampf­haushalt mit Tricks und Schum­melei

Dies ist der erste Teil meiner Blogbei­träge zum Doppel­haushalt 2016/2017. Der Beitrag ist bereits auf dem Frakti­onsblog erschienen. Mittler­weile ist auch der gesamte Haushalt­s­entwurf des Senats vorliegend. Ihr findet ihn hier als Zip-Datei. Das dazuge­hörige Gesetz gibts hier. Immer wieder hat die Piraten­fraktion die Koalition aufge­fordert, mehr Inves­ti­tionen zu leisten. Ob in Schulen, an Brücken, … Mehr lesen