Geiselhaft aus Notwehr

„Wer Tausende Menschen zu einer Demons­tration mobili­sieren will, muss eine zündende Botschaft haben.“ Das schrieb Sebastian Heiser kürzlich in einem viel beach­teten taz-Artikel mit dem Titel „Mauer in Geisel­haft“. Darin warf er Aktivisten aus Fried­richshain-Kreuzberg vor, den Durch­bruch der East Side Gallery unzulässig mit der Mediaspree-Bebauung zu vermi­schen. Er schrieb: Der Mauer­durch­bruch sei für die … Mehr lesen

Auf zu Freien Ufern!

Diese Woche ist in fast allen Gremien des Parla­ments und auf allen Kanälen Debatte um das Thema Spreeufer und East Side Gallery. Gestern wurde im Ausschuss für Stadt­ent­wicklung und im Haupt­aus­schuss darüber disku­tiert. Heute war es Thema der aktuellen Stunde im Plenum des Parla­ments. Ich wurde von mehreren Menschen befragt, was die Position der Piraten … Mehr lesen

Piratige Wirtschafts­po­litik – ein ewiges Dilemma?

Piraten droht klaffende Lücke im Partei­pro­gramm“ titelt Welt Online am Sonntag. Das klingt ja beunru­higend. Was war denn da geschehen? Nun…gestern hatte in Berlin-Moabit die Berlin-Branden­burger Antrags­kon­ferenz, einer von mehreren regio­nalen Diskus­si­ons­runden, zur Vorbe­reitung des Bunde­s­par­teitags in Bochum am 24./25. November statt­ge­funden. Unter anderem war dort auch über die zur Wahl stehenden Anträge aus dem Bereich Wirtschafts­po­litik gesprochen worden. Nun war auf dem Podium großes Einver­nehmen darüber herge­stellt worden, dass man eigentlich gerne noch mehr Zeit hätte, um die momentan existie­renden Anträge gemeinsam zu verbessern und noch einmal neu durchs Liquid­Feedback zu schicken, um sie dann erst 2013 zu behandeln. Über diese Variante dreht sich Bewarders Artikel. Das sieht nun nach einem ziemlichen Dilemma aus: Entweder 1. die Piraten werden im November nichts zum Thema Wirtschaft beschließen, was der Partei mediale Angriffs­fläche bietet, 2. die Partei beschließt Jan Hemmes Antrag, was nach einem faulen Kompromiss aussieht, da ja selbst der Autor gesagt hat, dass er eigentlich noch mehr Zeit bräuchte oder 3. es wird ein anderer Antrag angenommen. Die dritte Variante ist nicht so wahrscheinlich, da der Antrag von Jan am meisten Zustimmung im Liquid­Feedback hatte. Wie sollte die Partei nun vorgehen, was sind die Optionen und die Konse­quenzen? Ohne kurze Vorge­schichte lässt sich das wohl nicht verstehen.

Können die Piraten Wirtschaft?

2006 war die Piraten­partei mit einem Minimal­pro­gramm gegründet worden, mit dem sie im Wesent­lichen auch zur Bundes­tagswahl 2009 antrat. In der Folge verbrei­terte sich das Grund­satz­pro­gramm (hier in über­sicht­licher Auflistung) in wichtigen Aspekten, noch nicht aller­dings in den Bereich Wirtschafts­po­litik hinein. Dies wurde bisher immer wieder kriti­siert, vom politi­schen Gegner, aber vor allem aus dem Medien­be­reich.

Mehr lesen

Weiß Herr Wester­welle etwa nicht, was Marken­recht ist?

Es war eigentlich abzusehen: Mit dem mittler­weile zu erwar­tenden Aus für das Handels­ab­kommen ACTA muss die EU-Kommission sich nun nach Alter­na­tiven für den inter­na­tio­nalen Produkt­schutz umsehen. Dass das „Anti-Produkt­fäl­schungs-Handels­ab­kommen“ ACTA nun vermutlich komplett in der Versenkung verschwindet, ist ein Erfolg von Hundert­tau­senden von Menschen, die sich um ihre Bürger­rechte sorgten und diese Sorge auch auf … Mehr lesen

Populisten-Tanz beenden, jetzt!

Liebe Welt, liebe Julis, lieber Rest, gestern veröf­fent­lichte FDP-Politiker Tobias Huch ein Foto von Mitgliedern der Jungen Liberalen, die im Rahmen ihrer Bundes­kon­ferenz in Saarbrücken ein Trans­parent hochhielten. Auf diesem stand: „Schulden-Sirtaki beenden? Dann FDP wählen!“ (Hier der Link zum Foto) Nachdem ich dieses Bild sah, kriti­sierte ich es auf Twitter als das, was es … Mehr lesen

Keine realpo­li­tische Presse­kon­ferenz für die Piraten

Nur kurz hatten wir disku­tiert, eine eigene Presse­kon­ferenz zu „100 Tagen rot-schwarzer Senat“ zu machen. Beim heutigen Lesen dieses Artikels über die PK der Grünen war ich dann doch aber ganz froh, dass wir uns dagegen entschieden hatten. Klar – einer­seits hätten wir auf einer PK, wie die Grünen, auch mal von unserer eigenen Arbeit … Mehr lesen