Kinder wollen singen! Auch in Kreuzberg

Kinder wollen singen! Das ist so klar, dass man es eigentlich nicht extra aufschreiben muss. Trotzdem gibt es immer Probleme zwischen Kinder­ta­ges­stätten und der VG Musike­dition, die regel­mäßige Gebühren und die nur einge­schränkte Nutzung ihrer Lieder (oftmals handelt es sich um sehr alte und tradi­ti­ons­reiche Kinder­lieder, die einfach mit nur margi­nalen Verän­de­rungen neu aufgelegt wurden) … Mehr lesen

Inter­kul­tu­reller Fußball auf Christo­phers Straßen – Eine piratige Termin­rund­schau

Das kommende Wochenende wird für die Piraten inter­kul­turell und Queer. Wir werden am Samstag, den 25. 6.  den ganzen Tag über auf dem 2. inter­kul­tu­rellen Fußball­turnier vertreten sein. Das Turnier geht von 10 bis 18 Uhr und findet statt auf dem Gustav-Böß Sport­platz in der Koloniestr 82-88, 13359 Berlin-Wedding Das Turnier soll im Rahmen einer … Mehr lesen

SO36 macht sich bereit zum Ändern!

Im Berliner Wahlkampf tut sich bereits einiges. In drei Wochen wird bereits das Wahlpro­gramm unter dem Titel „Mehr Demokratie“ der Piraten beschlossen, kurz danach geht es aber auch schon los mit dem Plaka­tieren, was die Piraten – im Gegensatz zu den herkömm­lichen  Parteien – noch selbst und per Hand machen (müssen/dürfen). Nachdem im Februar bereits … Mehr lesen

Berliner Piraten gegen ungerecht­fer­tigten Einsatz von Pfeffer­spray

Innen- und Rechts­po­litik ist ein überaus wichtiges Themenfeld. Gerade die verhält­niss­mäßige Anwendung des Gewalt­mo­nopols durch die Exekutive ist elementar für die Legiti­mität des Rechts­staats und das Vertrauen der Bürger in selbigen. Insofern gehört ungerecht­fer­tigte oder unver­hält­niss­mäßige Polizei­gewalt zu einem der schon von früh an thema­ti­sierten und kriti­sierten Themen der Piraten­partei. Auf eine Anfrage des Blogs Metronaut, anlässlich der Vorkomm­nisse während der 1. Mai-Demons­tra­tionen, äußerte sich für die Berliner Piraten Presse­sprecher Philipp Magalski:

Wie ist die Haltung ihrer Partei zum Einsatz von Pfeffer­spray durch Polizei­beamte?

In Situa­tionen, in denen Polizei­beamte bedroht werden, müssen sie sich verhält­nis­mäßig und adäquat vertei­digen. Weit mehr als unver­hält­nis­mäßig dagegen sind Reali­täten wie der Einsatz gegen Schüler­gruppen und Baumbe­setzer bei Stuttgart 21 oder der Einsatz der Bundes­po­lizei beim Castor, als fast 2200 (!) Kartu­schen mit synthe­ti­schem Pfeffer­spray leerge­sprüht und gegen fried­liche Demons­tranten einge­setzt wurden, denen größten­teils nur Ordnungs­wid­rig­keiten oder ziviler Ungehorsam zur Last gelegt werden konnte. Pfeffer­spray ist im Gegensatz zum Gummi­knüppel oder anderen in staat­lichem Gebrauch befind­lichen Hilfs­mitteln körper­licher Gewalt sicherlich eines mit verhält­nis­mäßig gerin­gerem Gesund­heits­risiko für den Angreifer.

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Treffen der Fried­richs­hainer Piraten mit der Initiative Mediaspree

Heute abend ab 20.30 Uhr wird ein Mitglied der Initiative „Mediaspree versenken“ zum Crewtreffen der Crew Prome­theus in der Pizzeria Cammi­netto (Sonntags­traße 6) kommen. Ralf Gerlich, unser Spitzen­kan­didat für die BVV Fried­richshain-Kreuzberg, schrieb dazu folgendes: Wir wollen über Erfah­rungen und Hinder­nisse sprechen, die sich bei der Organi­sation von Bürger­be­tei­ligung zeigen. Ein weiterer Schwer­punkt wird die … Mehr lesen