Danke und Adieu!

This is the end

Fünf Jahre habe ich als Mitglied des Abgeord­ne­ten­hauses die Menschen in Berlin und Fried­richshain-Kreuzberg vertreten, mit eigenen Büros in Fried­richshain seit 2013 und in Kreuzberg seit 2014. In diesem Zeitraum habe ich durchaus etwas bewegt, hunderte Anfragen gestellt, Anträge ins Parlament einge­bracht und einiges mehr. Diese Phase ist nun zuende. Und da diese Webseite in ein stati­sches Dokumen­ta­ti­ons­format gebracht wird, ist es auch Zeit, ein kleines Fazit zu ziehen und Adieu zu sagen.

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Alles neu in der Berliner Flücht­lings­po­litik?

LAGeSo-1

Das LAGeSo heißt jetzt LAF Vor genau einem Jahr war das Chaos am LAGeSo am größten. Medien schrieben über den „failed state“ Berlin. Bis zur New York Times machte das Versagen der Berliner Behörden die Runde. Zum Jahrestag brachte die Taz nun einen Rück­blick auf die damalige Situation. Die Konse­quenz aus dieser Katastrophe war die … Mehr lesen

Aktuelle Stunde zur Änderung des Volks­gesetz Tempelhof

Rede zur Aktuellen Stunde der Plenar­sitzung am 28 Januar 2016 zu „Czaja versagt bei der Flücht­lings­un­ter­bringung, Müller will Tempelhof bebauen und das Ergebnis der Volks­ab­stimmung kassieren – Senat muss endlich Probleme lösen, statt neue zu schaffen“ und der Vorlage zur Beschluss­fassung Druck­sache 17/2583 Gesetz zur Unter­bringung und Versorgung von Flücht­lingen (Änderung des 2014 in Kraft getre­tenen … Mehr lesen

Lasst uns ne gute Liste wählen!

Am 18. September 2016 ist Wahl zum Abgeord­ne­tenhaus und zu den Bezirks­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lungen. (Wenn alles klappt.) Neben den vier großen Parteien wird auch die Piraten­partei wieder antreten. Nach aktuellen Umfragen würden die vier Großen nächstes Mal unter sich bleiben, eventuell ergänzt durch die AfD. In der Piraten­fraktion im Abgeord­ne­tenhaus wird zwar immer noch fleißig gearbeitet, die … Mehr lesen

Neue Vorwürfe gegen die PeWoBe

Wird der Senat Millionen von Euro inves­tieren müssen, damit noch 2015 die Britzer Flücht­lings­un­ter­kunft abgerissen wird, die erst 2014 für € 8,2 Millionen gebaut und in Betrieb genommen wurde? Und wird der Skandal­be­treiber PeWoBe, der schon an dem Bau Millionen verdiente, und beim Betreiben der Unter­kunft vor allem mit Mängeln und Problemen auf sich aufmerksam … Mehr lesen

Kontem­plation 13 – Neuwahlen NAO?! Mit Felix Herzog, Johannes Finke und Ragnar Behrendt

Nach der Affäre Schmitz wurden Forde­rungen nach Neuwahlen in Berlin laut. Noch bis Freitag, den 4. April, läuft im Berliner Liquid­Feedback eine Initiative zur Unter­stützung dieses Anliegens. Zusammen mit meinen drei Gästen habe ich feucht-fröhlich über die Situation der Politik in Berlin und die Möglich­keiten durch Neuwahlen disku­tiert. Felix Herzog ist gebür­tiger Bayer, partei­u­n­ab­hän­giger Tempel­hofer … Mehr lesen

Rezension: Best Urlaubs­lek­türe – eine Leseemp­fehlung!

Für alle, die aktuell ein bisschen Zeit über haben und was zum Lesen suchen, habe ich eine Empfehlung. Meine Urlaubs­lekture war das Büchlein „Unten Bleiben“ von Martin Delius und Benedict Ugarte Chacón. Es ist ein Zwischen­be­richt zum Unter­su­chungs­aus­schuss des Berliner Abgeord­ne­ten­hauses über das Desaster beim Bau des größten Infra­sturk­tur­pro­jekts „Ost­deutsch­lands“, des Berlin-Branden­burger Großflug­hafens BER. Da … Mehr lesen

Parla­ments­reform 2013 und Auswir­kungen auf meine politische Arbeit

Am 12. Dezember 2013 hat das Berliner Abgeord­ne­tenhaus mehrheitlich das Landes­ab­ge­ord­ne­ten­gesetz und das Bezirks­ver­ord­ne­ten­ent­schä­di­gungs­gesetz verändert. Beschlossen wurde neben den Mitteln für die Bezirks­ver­ord­neten lediglich eine Reform der Mittel der einzelnen Abgeord­neten. Ab jetzt haben Abgeordnete monatlich 1000 € für ein eigenes Büro (zu zweit 1700 €) und 3000 € statt bislang 580 € für bis … Mehr lesen

Angebot an Mario Czaja – Begründung Aktuelle Stunde zu Mindest­stan­dards in Flücht­lings­un­ter­künften

Heute hat die Piraten­fraktion beantragt, eine Aktuelle Stunde im Plenum mit dem Titel „Unter aller Würde – Substan­dards in Berliner Flücht­lings­un­ter­künf­ten“ abzuhalten. Meine Begründung dafür in Folge. Es gilt das gespro­chene Wort: Liebe Kolle­ginnen und Kollegen, wir haben uns hier schon häufig über fehlende Wohnungen und Unter­brin­gungs­plätze für Flücht­linge unter­halten. Aufgrund der aktuellen Diskussion um … Mehr lesen

Diskus­si­ons­ver­an­staltung über Mindest­stan­dards in Berliner Flücht­lings­un­ter­künften

Am Dienstag, den 12.11.2013 um 19.00 Uhr im 3. OG, Raum 304, Abgeord­ne­tenhaus Berlin, disku­tiert die Piraten­fraktion über Mindest­stan­dards und Internet in Berliner Flücht­lings­un­ter­künften. Hierzu sind alle Inter­es­sierten herzlich einge­laden. Im Rahmen der Veran­staltung wollen uns mit der Mindest­wohn­fläche pro Flüchtling, der Ausstattung, dem Personal und den Beratungs­an­ge­boten in den Unter­künften beschäf­tigen. Zusätzlich geht es … Mehr lesen