Hypohaftung auf dem Ballhaus­platz – Solida­rität Anders

Als Martin Ehren­hauser am 13. April in der ORF-Presse­stunde zusammen mit anderen EU-kandi­die­renden Nicht-Elefanten zu Gast war (Ausführ­licher Bericht hier), nutzte er die Gelegenheit, um auf eine spontane Aktion hinzu­weisen. Er würde jetzt aufstehen und angesichts wachsender Ungerech­tigkeit beim Umgang mit persön­lichen Daten und öffent­lichen Geldern ein Zeichen zu setzen, in dem er das Studio verlasse, sich auf dem Ballhaus­platz nieder­lasse und dort nicht mehr weggehe. Hier ist eine Erklärung von Martin und Eruopa Anders zu der Aktion. Hinzu kam der Start eines Volks­be­gehrens, das eine Volks­ab­stimmung über einen Haftungs­boykott fordert.

Europa Anders! Zusammen mit Listen­kan­didat Sebastian Reinfeldt @SebRei am 5. April in Berlin

Die Aktion zieht ihre Kreise. Jüngst zu Ostern werden Martin „Man kann auch aufstehen. Es geht auch anders.“ Ehren­hauser sogar mit seinem Namens­vetter Martin „Hier stehe ich, ich kann nicht anders.“ Luther und Jesus „Man kann auch einfach auf(er)stehen“ Christus angetragen.

Hier nun mein Solida­ri­täts­statement dazu:

„Protest muss praktisch werden. Was liegt also näher, als ein öffentlich sicht­barer Protest auf Wiens bekann­testem Politik­platz, um auf wachsende Ungerech­tig­keiten in Europa, Missma­na­gement und Intrans­parenz aufmerksam zu machen. Der Umgang mit der Hypo Alpe Adria und die Idee des Haftungs­boykott gehören in die öffent­liche Diskussion. Insofern ist Martin zu wünschen, dass er möglichst viele Menschen von seinem Schlafsack aus erreicht. Besonders inter­essant finde ich den Vorschlag eines Volks­ent­scheids über die Haftung. In Berlin setzen wir dieses Mittel zu mehr Betei­ligung seit einigen Jahren ein. Vor kurzem stimmten wir über das Berliner Stromnetz ab, am 25. Mai werden wir über die Verwendung des Geländes des ehema­ligen Flughafen Tempelhofs, einer der größten Freiflächen Europas, abstimmen. Ich wünsche Martin viel Geduld und Durch­hal­te­ver­mögen und Europa Anders viel Erfolg im Wahlkampf und bei den Wahlen zum EU-Parlament! Und hey, eine sinnvollere Verwendung für den Ballhaus­platz als das rudimen­täre Federball, welches Habsburger Aristo­kraten von 1741 bis 1903 dort spielten, ist es allemal!“

Am Freitag, den 25. April um 12 Uhr wird übrigens im Café Eiles, Josef­städ­ter­straße/Ecke Landge­richtss­traße, eine Presse­kon­ferenz von Europa Anders zu den sozialen Folgen der Banken-Rettungs­pakete, Über­wa­chung, Vorrats­da­ten­spei­cherung und Netzneu­tra­lität statt­finden, an der voraus­sichtlich neben Martin auch Bernd Riexinger von der Links­partei und ich teilnehmen werden. Abends um 18 Uhr wird es noch eine Podiums­dis­kussion geben.